Unter dem Titel “Der Alptraum des Stefan Mappus – DIE LINKE in den Landtag: Damit die Arroganz der Macht ein Ende findet!” veröffentlich die Südwest-LINKE heute ihren TV-Spot zur Landtagswahl 2011. “Mit unserem TV-Spot setzen wir uns von den anderen Parteien ab, die meist nur Wahlversprechungen mit schönen Bildern verbreiten, die kaum jemand… Weiterlesen

"Reallohnverlust und Ausweitung von Niedriglöhnen müssen ein Ende haben", erklärte Roland Hamm angesichts der laufenden Tarifrunde Länder. "Die öffentlichen Arbeitgeber haben in den letzten Jahren massiv dazu beigetragen, daß Beschäftigte in tariflose Bereiche abgedrängt wurden und die Erhöhung der Lebenshaltungskosten nicht ausgeglichen werden… Weiterlesen

Marta Aparicio und Roland Hamm, Spitzenkandidaten der LINKEN zur Landtagswahl, erklären zum überfälligen Rücktritt des Verteidigungsministers zu Guttenberg von allen politischen Ämtern: "Endlich! Endlich zieht Herr zu Guttenberg die einzig mögliche Konsequenz aus seiner frech abgeschriebenen Doktorarbeit und tritt zurück. Sein Hochmut war… Weiterlesen

DIE LINKE Baden-Württemberg sieht in den zunehmenden Angriffen auf unsere Partei eine wachsende Nervosität bei der CDU aufkommen. Dabei würden die Vorwürfe der CDU zunehmend ins Leere laufen. DIE LINKE fordert die CDU auf, sich mit unserem Wahlprogramm auseinander zu setzen, anstatt die immer gleichen inhaltlosen Stereotypen zu … Weiterlesen

„Der Verwaltungsgerichtshof hat heute eine einstweiligen Anordnung beschlossen und damit das Urteil des Verwaltungsgerichtes Stuttgarts abgeändert.  Das Land Baden-Württemberg wird verpflichtet, den Landtagswahlkandidaten der LINKEN im Wahlkreis Vaihingen, Peter Schimke, zur Podiumsdiskussion zur Landtagswahl am 1. März im Helen-Lange Gymnasium in… Weiterlesen

Anläßlich des Beschlusses des Landtags in Nordrhein-Westfalen zur Abschaffung der Studiengebühren erklären Marta Aparicio, Spitzenkandidatin der LINKEN und Dirk Spöri, Mitglied im Landesvorstand: “Das ist ein Signal für den Südwesten. Die Politik der sozialen Ausgrenzung hat damit eine Absage erhalten. Wir fordern den Landtag in … Weiterlesen

Als Etikettenschwindel kritisiert Marta Aparicio, Spitzenkandidatin der LINKEN, den neuen Vorstoß von Kultusministerin Marion Schick und CDU-Fraktionschef Peter Hauk zur Werkrealschule. Die Reformvorschläge der Reform, die erst ein Jahr alt ist, zeigten aber, dass dem Kultusministerium im ganzen Land ein scharfer Wind entgegen bläst, sagt … Weiterlesen

“Die Einigung in der Kungelrunde der großen Koalition von CDU und SPD ist ein Schlag ins Gesicht aller Zeitarbeiter”, so Ulrich Maurer Stellvertretender Fraktionsvorsitzender der Linken im Bundestag und Mitglied des z. Maurer weiter: “Mit der Aufgabe von Equal-Pay bei den Verhandlungen zeigt insbesondere, dass die SPD versagt hat. 83% der neu… Weiterlesen

Der Wiedereinzug der Hamburger Linken in den Senat motiviert die Genosseninnen und Genossen in Baden-Württemberg. Landessprecher Bernd Riexinger: „Das Ergebnis in Hamburg ist eine gute Vorlage für Baden-Württemberg. Wir gratulieren den Hamburger Linken zu ihrem sehr guten Wahlergebnis, das einmal mehr über den Wahlprognosen liegt. DIE LINKE im Land… Weiterlesen

"Wer mit Briefkopf seines Ministeriums Parteispenden für den Landtagswahlkampf  einwirbt, handelt rechtswidrig", erklärt Martta Aparicio, Spitzenkandidatin der LINKEN zum Bettelbrief von Landwirtschaftsminister Rudolf Köberle (CDU). Das sei kein Versehen sondern ein Vergehen und damit auch ein Grund zum Gehen. Die Landesregierung habe "Probleme… Weiterlesen